SPÖ Kärnten: Der 1. Mai ist ein Versprechen, nicht nur Erinnerung
Beschreibung
Kaiser: Der 1. Mai ist der Höhepunkt meines Arbeitsjahres für die Sozialdemokratie in Kärnten
Zigtausende Kärntnerinnen und Kärntner feiern landauf, landab den 1. Mai, den Tag der Sozialdemokratie. Den traditionellen Auftakt beging LH Peter Kaiser, bereits zum 10. Mal, im Sportzentrum Völkermarkt. Hausherr Bürgermeister Valentin Blaschitz begrüßte den Landeshauptmann, den 2. Landtagspräsidenten Jakob Strauß, SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher und Europaparlamentarier Eugen Freund sowie zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus den Nachbargemeinden auf das Herzlichste. Blaschitz bedankte sich darüber hinaus in seinen Begrüßungsworten für die jahrzehntelange Partnerschaft mit dem ARBÖ und der tatkräftigen Unterstützung vieler freiwilliger Helferinnen und Helfer.
In seiner Rede verwies Blaschitz auf die Notwendigkeit achtsam und aufmerksam, mit den Errungenschaften der Sozialdemokratie umzugehen. „Wir müssen darauf hinweisen, dass wir keine Einschränkungen im Sozialsystem wollen, die zu Lasten der Menschen geht. Halten wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen – auch für ein soziales Europa“, so Blaschitz.
„Die 1. Mai-Feier hier mit euch ist auch deshalb immer und auch nach vielen Jahren immer wieder etwas ganz besonders, weil die Kraft, die Stärke der Sozialdemokratie – ja das sozialdemokratische Lebensgefühl mit all unseren Werten – an diesem Tag so präsent und deutlich spürbar sind, wie an kaum einem anderen Tag“, so 2. Landtagspräsident und Bürgermeister Jakob Strauß. Genau dieser Stärke, den sozialdemokratischen Werten und Aufgaben, müsse sich die Sozialdemokratie bewusst sein – da und dort auch wieder stärker in Erinnerung rufen, so Strauß weiter.
„Der 1. Mai ist der Höhepunkt meines Arbeitsjahres für die Sozialdemokratie in Kärnten“, begrüßte Landeshauptmann Peter Kaiser die zahlreichen Festgäste, der seine Rede mit einem alten, gut bekannten – aber so der Landeshauptmann – wieder aktuellen Gedicht begann: „“Was wir ersehnen von der Zukunft Fernen, dass uns Arbeit und Brot gerüstet stehen, dass unsere Kinder in der Schule lernen und unsere Alten nicht mehr betteln gehen.” Ja, das sei die Vergangenheit der Sozialdemokratie, aber wenn wir in die Gegenwart blicken, sind das nicht auch wieder die Forderungen von heute, fragt sich der Landeshauptmann.
Ja, der 1. Mai ist en historischer Tag der Erinnerung, aber er ist auch ein Versprechen der Sozialdemokratie, ein Versprechen immer und immer wieder für das Allgemeinwohl aller Menschen einzustehen. „Die Aufgaben der Sozialdemokratie von heute sind einfach erklärt – zehn Worte reichen: Gute Arbeit, bessere Bildung, leistbares Leben, gesunde Zukunft, solidarische Gemeinschaft“, so Peter Kaiser.
Wer sich für diese Werte, diese Ziele einsetzt, der kann nicht anders, als die außergewöhnliche soziale Kälte der amtierenden Bundesregierung wahrzunehmen, so der Landeshauptmann weiter. „Was ist die Streichung der Aktion 20.000 anderes, als ein Schlag ins Gesicht älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer? Was bedeutet der Ersatz der Mindestsicherung durch eine Sozialhilfe, die diesen Namen nicht verdient- wem jedes dritte Kind in Österreich nur mehr 1,50 Euro wert ist, der interessiert sich nicht für Menschen, der interessiert sich nur für Rendite“, so Kaiser und weiter: „Solidarität bedeutet, dass alle etwas vom gemeinsam Erarbeiteten bekommen. Es bedeutet auch mehr an Hilfe für Menschen, die Hilfe wirklich brauchen. Es bedeutet nicht, dass es mir besser geht, wenn es einem anderen schlechter geht.“
„Wir sind die Sozialdemokratie, wir sind eine politische Bewegung mit Herz und Seele und was wir können, haben wir, gerade in Kärnten, eindrucksvoll gezeigt. Wir haben dieses Land aus der Hypo/Heta Krise befreit, wir haben diesem Land wieder Zukunft gegeben. Seit 37 Monaten in Folge sinkt die Arbeitslosigkeit in Kärnten bei ständig wachsender Beschäftigung. Allein durch gezielte Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes konnten wir 10.000 Arbeitsplätze in der Baubranche generieren“, so Kaiser.
Der „Kärntner Weg“, den LH Peter Kaiser eingeleitet hat, bedeutet aber nicht nur eine wirtschaftliche Erfolgsbilanz. Es bedeutet Politik auf Augenhöhe, im Interesse der Menschen und in Partnerschaft mit dem Koalitionspartner. „Gestern konnten wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner die Erhöhung des Kärntner Kinderstipendiums bekannt geben. Mit der Erhöhung des Kinderstipendiums von 50 auf 66 Prozent des Elternbeitrages machen wir, gemeinsam, einen wichtigen Schritt in Richtung der kinderfreundlichsten Region Europas. Wir wollen dadurch sicherstellen, dass jedes Kind in Kärnten beste Betreuung, beste Elementarbildung erhält und das alle Eltern, wenn sie es wollen, sich einen Betreuungsplatz auch leisten können“, so Kaiser.
Am Schluss seiner Rede verwies der Landeshauptmann auf die kommende Europawahl am 26. Mai und appellierte zur Wahl zu gehen und ein Europa der Sozialdemokratie zu stärken. „2,8 Milliarden Euro für regionale Projekte und Kooperationen. Ob Koralmbahn oder der Wasserweg Liebenfels – Kärnten gewinnt mit Europa. Abgesehen von den wirtschaftlichen Vorteilen müssen wir dafür sorgen bei der kommenden Wahl ein starkes sozialdemokratisches Zeichen zu setzen: Für ein Europa des Friedens, der Gerechtigkeit und des Wohlstandes – für alle. Wir dürfen dieses großartige Freihandels- und Friedensprojekt nicht denen in die Hände geben, die es zerstören wollen“, so Kaiser abschließend.
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